US-CLARITY Act: Hürden vor der Frist bis 4. Juli

Laut CoinDesk tritt der US-Entwurf zur Marktstruktur für Kryptowährungen, der CLARITY Act, in eine entscheidende Phase ein. Das Weiße Haus erklärte, die Verhandlungen liefen weiter und es gebe tägliche Fortschritte. Für den Abschluss des Kongressverfahrens vor dem 4. Juli werde die Zeit allerdings knapp. Patrick Witt, Executive Director for Digital Assets im Weißen Haus, sagte im Gespräch mit der Journalistin Eleanor Terrett, er bleibe mit Blick auf den Zeitplan optimistisch. Alle beteiligten Seiten arbeiteten im Hintergrund intensiv daran, offene Punkte zu lösen. Eine Abstimmung im Senat ist jedoch weiterhin nicht gesichert. Vor einer Verabschiedung stehen noch mehrere Hürden: Laut Bericht sind ethische Bedenken bislang nicht ausgeräumt, einzelne Passagen müssen überarbeitet werden, und im Senat fehlt noch die notwendige Schwelle von 60 Stimmen. Damit der Kongress vor der Sitzungspause am 4. Juli vorankommt, müssten Repräsentantenhaus und Senat das Tempo erhöhen. Mit Beginn der Pause verlangsamt sich die Gesetzesarbeit erfahrungsgemäß deutlich, zudem verlagern Abgeordnete nach der Rückkehr in ihre Wahlkreise häufig den Fokus. In Washington gibt es keine einheitliche Einschätzung zum Zeitfenster. Zwar sendet das Weiße Haus weiter positive Signale, ein Konsens über den Zeitpunkt einer Verabschiedung besteht aber nicht. Zuletzt sagte Tim Scott, Vorsitzender des Senate Banking Committee, der CLARITY Act werde noch vor der August-Pause verabschiedet: "This will happen." Mike Novogratz, Gründer von Galaxy Digital, erklärte, er habe sich mit 14 Senatorinnen und Senatoren aus den Gesprächen zum Gesetz getroffen, darunter acht Demokraten und sechs Republikaner. Seiner Darstellung nach sind nur noch drei zentrale Streitpunkte offen, einer davon betrifft die ethische Kontroverse. Senatorin Cynthia Lummis warnte zudem, scheitere das Vorhaben in diesem Zeitfenster, könnte substanzielle Krypto-Gesetzgebung für Jahre aufgeschoben werden. Auch die Wettmärkte spiegeln die Unsicherheit. Galaxy Digital schätzt die Wahrscheinlichkeit einer Verabschiedung bis 2026 auf 60%, Polymarket liegt bei rund 51%. Der Markt sieht damit weiterhin Chancen für Fortschritte, eine klare Mehrheitsmeinung fehlt. In den kommenden Wochen dürfte entscheidend sein, ob die verbleibenden Konflikte beigelegt und ausreichend Unterstützung organisiert werden kann oder ob das Gesetz in eine längere Blockade gerät.