US-Bankenaufsicht OCC will Stablecoin-Emittenten dem Bank Secrecy Act unterstellen

Die US-Behörde Office of the Comptroller of the Currency (OCC) hat laut PYMNTS am 22. Juni einen Regulierungsvorschlag vorgelegt, der von Zahlungs-Stablecoin-Emittenten (Payment Stablecoin Issuers, PSIs) unter OCC-Aufsicht die Einhaltung des Bank Secrecy Act sowie einschlägiger Bestimmungen des GENIUS Act verlangt. Vorgesehen sind zudem AML/CFT-Programme, Sanktionsprogramme und Meldepflichten nach den Vorgaben von FinCEN und OFAC. Mit der Regel will die OCC einen eigenen Aufsichts- und Durchsetzungsrahmen für die AML/CFT-Compliance von PSIs schaffen und den Konsultationsmechanismus zwischen OCC und FinCEN bei Durchsetzungsmaßnahmen präzisieren. Zuvor hatte die OCC gemeinsam mit der Federal Reserve, der FDIC und der NCUA öffentliche Stellungnahmen dazu eingeholt, Stablecoin-Emittenten zur Einführung von Programmen zur Kundenidentifizierung zu verpflichten.