Trump droht EU-Staaten mit 100%-Zoll bei Digitalsteuer auf US-Tech-Konzerne

US-Präsident Donald Trump hat am 26. Juni über Truth Social eine weitreichende Drohung ausgesprochen: Länder, die US-Digitalkonzerne besteuern, sollen mit einem Importzoll von 100% auf sämtliche in die Vereinigten Staaten gelieferten Waren belegt werden. Im Fokus stehen europäische Staaten, von denen mehrere bereits Digitalsteuern eingeführt haben oder an entsprechenden Modellen arbeiten. Die Ankündigung erfolgt kurz nachdem die EU am 25. Juni Gesetzgebung verabschiedet hat, um ein Handelsabkommen mit den USA umzusetzen, das auch Zollsenkungen auf amerikanische Waren vorsieht. Bei den sogenannten Digital Services Taxes (DST) handelt es sich um Abgaben auf Umsätze großer Technologieplattformen, die innerhalb eines Landes erzielt werden. In Europa zählen unter anderem das Vereinigte Königreich, Frankreich, Italien und Spanien zu den Ländern, die solche Steuern umgesetzt oder vorgeschlagen haben. Weltweit haben mehr als ein Dutzend Staaten DST-Regelungen eingeführt oder prüfen diese aktiv. Im Visier stehen bekannte Namen wie Apple, Alphabet (Google), Meta und Amazon. Trump wertet derartige Abgaben als Angriff auf US-Wirtschaftsinteressen. Sein Gegenmittel, ein pauschaler 100%-Zoll auf alle Importe aus dem jeweiligen Land, würde nach seiner Darstellung bestehende Handelsvereinbarungen überlagern. Frankreich führte 2019 eine DST von 3% ein und löste damit bereits damals US-Zolldrohungen auf französische Importe aus. Italien, Spanien und das Vereinigte Königreich folgten mit ähnlichen Modellen; die Sätze reichen je nach Ausgestaltung von 2% bis 7,5% auf definierte digitale Umsätze. Auch das Vereinigte Königreich, obwohl nicht EU-Mitglied, gerät durch seine eigene Digitalsteuer ins Visier. Trumps Ankündigung unterscheidet nicht zwischen EU-Staaten und anderen Ländern. Für Krypto-Anleger enthält die Mitteilung keine direkten Hinweise auf Kryptowährungen, Blockchain oder digitale Vermögenswerte. In Analysen wird im Zusammenhang mit zunehmender Handelsunsicherheit zwar über eine mögliche Rolle von Bitcoin als "sicherer Hafen" diskutiert, ein belastbarer Zusammenhang gilt jedoch als spekulativ. Unmittelbar betroffen wären vor allem die großen US-Techwerte, die sowohl im S&P 500 als auch im Nasdaq zu den Schwergewichten zählen. Eskalieren DST-Streitigkeiten bis zur tatsächlichen Einführung von Strafzöllen, geraten die Margen unter Druck: durch höhere Digitalsteuern im Ausland und durch mögliche europäische Gegenmaßnahmen, die internationale Geschäftsabläufe zusätzlich erschweren könnten.