US-Senat bringt CLARITY Act auf den Weg zur Abstimmung im Plenum – sieben demokratische Stimmen nötig

Odaily Planet Daily berichtet: Der CLARITY Act ist heute vom Bankenausschuss des US-Senats gebilligt worden und geht nun in die Abstimmung des gesamten Senats. Laut Huoxing Finance rechnet der Markt damit, dass das Gesetz noch in diesem Jahr verabschiedet wird; Polymarket sieht die Erfolgswahrscheinlichkeit bei über 70%. Vor einer Schlussabstimmung muss der Entwurf zunächst eine zentrale Verfahrenshürde nehmen: den Cloture-Antrag. Dafür sind mindestens 60 der 100 Senatsstimmen erforderlich, andernfalls kann das Verfahren auf unbestimmte Zeit verzögert werden. Berichten zufolge haben bereits zwei demokratische Senatoren öffentlich parteiübergreifende Unterstützung signalisiert. Da alle 51 republikanischen Senatoren als Befürworter gelten, wären mindestens sieben weitere demokratische Stimmen nötig, um die Vorlage zur finalen Abstimmung zu bringen. Im weiteren Verlauf muss der CLARITY Act zudem mit der Fassung des Landwirtschaftsausschusses des Senats harmonisiert werden. Die Version des Bankenausschusses adressiert vor allem den Regulierungsrahmen der SEC, die Einstufung von Wertpapieren, die Registrierung von Handelsplattformen sowie Schutzmechanismen für DeFi. Die Vorlage des Landwirtschaftsausschusses konzentriert sich auf die Zuständigkeit der CFTC sowie Spot- und Derivatemärkte für digitale Rohstoffe. Nach der Verabschiedung in beiden Kammern wird der vereinheitlichte Text zur Unterzeichnung an Trump übermittelt. Zuvor war bekannt geworden, dass der Bankenausschuss des US-Senats den CLARITY Act mit 15 zu 9 Stimmen verabschiedet hatte.