US-Senatsbankenausschuss setzt Markup-Anhörung zum Digital Asset Market Clarity Act für den 14. Mai an
Der Bankenausschuss des US-Senats will am Donnerstag, den 14. Mai, um 10:30 Uhr seine seit Langem erwartete Markup-Anhörung zum Digital Asset Market Clarity Act of 2025 ("Clarity Act") abhalten. Das Vorhaben war zuletzt ins Stocken geraten, nachdem Coinbase-CEO Brian Armstrong im Januar angekündigt hatte, die Börse ziehe ihre Unterstützung wegen Regelungen zu Stablecoin-Renditen und weiterer Punkte zurück.
In der vergangenen Woche legten die Senatoren Thom Tillis und Angela Alsobrooks einen Kompromisstext vor, der das Renditethema adressieren soll. Demnach wären Krypto-Unternehmen daran gehindert, Renditen auf statische Stablecoin-Reservebestände zu zahlen; zugleich würden Anreize für Stablecoins erlaubt, die in Aktivitäten eingebunden sind. Damit gilt eine zentrale Hürde für das Vorankommen des Gesetzes als weitgehend ausgeräumt.
Der vollständige Wortlaut der aktualisierten Fassung lag bis Redaktionsschluss nicht öffentlich vor. Branchenverbände aus dem Bankensektor kündigten an, den Kompromiss kritisch zu prüfen und Rückmeldungen zu geben. In einem am Freitag veröffentlichten Schreiben mehrerer Bankenverbände – darunter American Bankers Association, Bank Policy Institute, Independent Community Bankers of America, National Bankers Association und Consumer Bankers Association – heißt es, es brauche "weitere Arbeit", um einen Text zu erreichen, der die Innovation digitaler Vermögenswerte aufgreife und gleichzeitig Verbraucher schütze. Der Brief enthält Empfehlungen samt konkreter Änderungsvorschläge zu der in der Vorwoche veröffentlichten Passage.
Dass nun ein Markup-Termin angesetzt wurde, deutet darauf hin, dass die Gesetzgeber mit der aktuellen Textfassung trotz der Einwände weiterarbeiten wollen. Offen bleiben weitere Streitpunkte: Senatorin Kirsten Gillibrand, seit Langem eine Unterstützerin der Krypto-Branche, sagte in der vergangenen Woche bei Consensus Miami, der Clarity Act brauche eine Ethikregel, die hochrangigen Regierungsvertretern untersagt, während der Regulierung von der Krypto-Industrie zu profitieren. Ihr Büro bekräftigte diese Position am Donnerstag in einer Mitteilung und verwies auf von CoinDesk in Auftrag gegebene Umfragedaten, wonach 73% der registrierten US-Wähler der Ansicht sind, dass hochrangige Regierungsvertreter keine geschäftlichen Verbindungen zur Branche haben sollten.
Ob dieses Thema in der Fassung des Bankenausschusses berücksichtigt wird, ist offen. Nach dem Markup im Bankenausschuss muss der Senat die Version zudem mit der Fassung des Senatsausschusses für Landwirtschaft zusammenführen, bevor der Gesamt-Senat über die Weiterleitung des Gesetzes abstimmen kann.
