US Digital Asset Market Clarity Act im Senat blockiert: Streit um Stablecoin-Zinsen und Zuständigkeiten

Der Digital Asset Market Clarity Act, ein wegweisendes US-Krypto-Regulierungsgesetz, bleibt im Senat blockiert, nachdem er im Juli 2025 mit 294 zu 134 Stimmen das Repräsentantenhaus passiert hatte, da Meinungsverschiedenheiten darüber andauern, ob Stablecoin-Emittenten oder Krypto-Plattformen Zinsen auf Stablecoin-Guthaben zahlen dürfen. Das Gesetz würde erstmals festlegen, welche digitalen Vermögenswerte als "Investment Contract Assets" unter SEC-Aufsicht fallen und welche als "Digital Commodities" ausschließlich der CFTC-Zuständigkeit unterliegen, während es auch DeFi-bezogene Schutzmaßnahmen für Softwareentwickler und Peer-to-Peer-Aktivitäten einführt. Der Fortschritt wurde durch die Forderung der American Bankers Association nach einem strikten Verbot zinsbringender Stablecoins, ihre formelle Ablehnung eines vom Weißen Haus vermittelten Kompromisses am 5. März 2026, der nur transaktionsbasierte Belohnungen erlauben sollte, sowie durch parallele Senatsausschuss-Entwürfe verlangsamt, die vor einer Vollabstimmung zusammengeführt werden müssen. Die Debatte wird zudem durch den am 18. Juli 2025 unterzeichneten GENIUS Act geprägt, der Stablecoin-Emittenten bereits verbietet, Zinsen direkt an Nutzer zu zahlen, einen am 25. Februar 2026 veröffentlichten OCC-Umsetzungsvorschlag sowie politischen Druck sowohl der Krypto-Industrie als auch der Bankenlobby vor einem Zeitfenster Mitte 2026, das Analysten und Prognosemärkte als entscheidend für die Verabschiedung des Gesetzes ansehen.