US-Senatsausschuss aktualisiert Krypto-Markstrukturgesetz: Einschränkungen bei Stablecoin-Rewards und Klarstellung für DeFi

Wie The Block berichtet, hat der Bankenausschuss des US-Senats eine aktualisierte, 309 Seiten lange Fassung des Clarity Act veröffentlicht. Das Gesetz soll noch in dieser Woche beraten und zur Abstimmung gestellt werden. Der neue Text sieht Formulierungen vor, die Stablecoin-Rewards stärker begrenzen, und übernimmt zugleich Passagen aus dem Blockchain Regulatory Certainty Act. Damit soll klargestellt werden, dass Entwickler nicht-verwahrender (noncustodial) Anwendungen nicht als Geldübermittler (money transmitters) gelten. Coinbase, das seine Unterstützung zuvor wegen der umstrittenen Regelungen zu Stablecoin-Rewards zurückgezogen hatte, spricht sich nun wieder für den Gesetzentwurf aus. Bankennahe Verbände halten die vorgesehenen Beschränkungen indes weiterhin für nicht weitgehend genug. Unverändert fehlt zudem eine ethische Leitplanke, die Präsidenten und anderen Bundesbeamten Vorteile aus digitalen Vermögenswerten untersagt. Demokraten signalisierten, dass der Entwurf ohne entsprechende Kompromisse nur schwer eine ausreichende Unterstützung im Senat finden dürfte.