US-Senatsausschuss für Banken stimmt womöglich ab 14. Mai über den CLARITY Act ab

Der CLARITY Act kommt schneller voran als erwartet. Nach Angaben mehrerer mit dem Vorgang vertrauter Personen bereitet der Banking Committee des US-Senats eine Abstimmung über das wegweisende Krypto-Regulierungspaket bereits ab dem 14. Mai vor. Demnach wurde ein Entwurfstext schon an ausgewählte Vertreter der Branche verteilt. Ausschusschef Tim Scott will die Beratungen und Änderungsabstimmungen (Markup) noch vor dem 21. Mai abschließen, bevor die Memorial-Day-Pause beginnt. Im Weißen Haus wird als Zieltermin für die Unterschrift des Präsidenten der 4. Juli genannt – im Jahr des 250. Jahrestags der USA. So kam es dazu Das Repräsentantenhaus verabschiedete das Gesetz im Juli 2025 mit breiter parteiübergreifender Mehrheit von 294 zu 134 Stimmen. Im Senat kam das Vorhaben anschließend monatelang nicht voran, vor allem wegen Streitpunkten zu Renditeregeln für Stablecoins. Bewegung kam am 1. Mai in die Gespräche, als die Senatoren Thom Tillis und Angela Alsobrooks einen parteiübergreifenden Kompromiss erzielten. Dieser untersagt passive Renditen auf Stablecoins: Allein das Halten von USDC oder USDT soll keine zinsähnlichen Erträge abwerfen. Leistungs- bzw. aktivitätsbasierte Vergütungen, die an tatsächliche Transaktionen, Handelsvolumen oder die Nutzung einer Plattform gekoppelt sind, bleiben zulässig. Was der Gesetzentwurf regeln würde Der CLARITY Act soll die seit Jahren kritisierte Unklarheit in der US-Kryptoregulierung beenden. Vorgesehen ist eine eindeutige Abgrenzung der Zuständigkeiten von SEC und CFTC bei digitalen Vermögenswerten, ein belastbarer Rahmen für Börsen und Institutionen sowie ein Kurswechsel weg von Regulierung über nachträgliche Durchsetzungsmaßnahmen. Welche Schritte noch ausstehen Eine Ausschussabstimmung wäre nur eine Etappe. Gibt der Banking Committee grünes Licht, muss der gesamte Senat noch über das Gesetz entscheiden. Anschließend müsste die Senatsfassung mit der bereits vom Repräsentantenhaus verabschiedeten Version abgestimmt werden, bevor das Paket dem Präsidenten vorgelegt werden kann. In der Community bleibt die Skepsis teils hoch. In sozialen Medien wird darauf verwiesen, dass der Zeitplan erst als gesichert gilt, wenn das Markup im offiziellen Senatskalender auftaucht. "Ich will es im Kalender sehen", schrieb ein Nutzer. Personen aus dem Umfeld der Verhandlungen beschreiben die Stimmung insgesamt als konstruktiv. In dem Entwurf gibt es demnach noch einige in Klammern gesetzte Passagen, die finalisiert werden; aus demokratischen Büros wurden vor der Abstimmung zusätzliche Änderungen angeregt. Tags: Krypto-News