SEC nennt Voraussetzungen, damit Krypto-Apps keine Broker-Registrierung benötigen
Die Division of Trading and Markets der US-Börsenaufsicht SEC hat erläutert, unter welchen Bedingungen Krypto-Handelsoberflächen wie DeFi-Frontends, Wallet-Apps oder Krypto-Aggregatoren ohne Registrierung als Broker tätig sein können. Nach US-Wertpapierrecht kann eine Registrierung als Broker-Dealer erforderlich werden, wenn ein Anbieter Wertpapiertransaktionen vermittelt oder arrangiert.
In einer am 13. April veröffentlichten Erklärung stellte das SEC-Personal in Aussicht, bei Erfüllung bestimmter Auflagen keine Durchsetzungsmaßnahmen gegen ausgewählte Anbieter einzuleiten, die ohne Registrierung operieren. Damit entsteht ein zeitlich befristeter, an Bedingungen geknüpfter Staff-"No-Action"-/No-Objection-Rahmen für Unternehmen, die die Vorgaben einhalten.
Nach dieser Leitlinie können "Covered User Interface Providers" eine Broker-Dealer-Registrierung vermeiden, wenn sie ausschließlich als neutrale Werkzeuge agieren und nicht als Intermediäre. Voraussetzung ist unter anderem, dass keine konkreten Trades beworben und keine Anlageempfehlungen abgegeben werden. Zeigt eine Oberfläche mehrere Ausführungswege, muss die Sortierung objektiv erfolgen, etwa nach Preis oder Geschwindigkeit; subjektive Aussagen wie "beste Option" sind ausgeschlossen. Gebühren müssen klar, konsistent und unabhängig davon sein, welche Assets oder Routen gewählt werden. Besteht eine Verbindung zu einem Handelsplatz, ist diese offenzulegen und fair zu behandeln.
Der Rahmen sieht zudem umfangreiche Informationspflichten vor: Anbieter sollen ihren nicht registrierten Status, Gebührenmodelle, Interessenkonflikte, Funktionsweise des Systems, Cybersecurity-Kontrollen sowie Einschränkungen der Oberfläche transparent darstellen. Die Erklärung grenzt ausdrücklich Tätigkeiten aus, die typischerweise einen Broker-Status auslösen würden, darunter die Ausführung von Trades, die Verwahrung oder Handhabung von Assets, Beratung oder das Verhandeln von Transaktionen.
Rechtlich bindend ist die Stellungnahme nicht, sie gibt aber Hinweise auf die Durchsetzungspraxis der Behörde und dient als Übergangsorientierung bis zu umfassenderen Regulierungsmaßnahmen. Die Regelung soll nach fünf Jahren auslaufen, sofern sie nicht zuvor ersetzt wird.
Parallel dazu treibt die SEC unter dem Vorsitz von Paul Atkins einen vorgeschlagenen Rahmen namens "Reg Crypto" voran, der derzeit bei OIRA geprüft wird. Vorgesehen sind Ausnahmen für frühe Krypto-Startups, strukturierte Token-Finanzierungen nach dem Securities Act von 1933 sowie eine Safe-Harbor-Logik, die den Übergang von Tokens aus dem Wertpapierstatus signalisiert. Das Vorhaben ist Teil der Bemühungen, die US-Krypto-Regulierung zu modernisieren und die Aufsicht zwischen Behörden stärker abzustimmen, einschließlich einer Koordination mit der CFTC.
