SEC-Chef skizziert Pro-Krypto-Kurs: "Innovation Exemption" für On-Chain-Handel mit tokenisierten Wertpapieren steht kurz bevor

Unter SEC-Vorsitzendem Paul S. Atkins könnte sich die Ausrichtung der US-Kapitalmärkte spürbar verändern: klarere Krypto-Regeln und geringere Compliance-Anforderungen sollen Blockchain-Finanzanwendungen erleichtern, ohne den Anlegerschutz aus dem Blick zu verlieren. Das sagte Atkins am 21. April bei einer Veranstaltung des Economic Club of Washington. Atkins kündigte eine Neujustierung der Aufsicht über digitale Vermögenswerte an. Er sprach von einem strukturierten Reformprogramm und kritisierte, dass die Ausweitung der Regulierung in der Vergangenheit Innovation und Kapitalbildung gebremst habe. Wörtlich sagte er: "Over the past year, this SEC has moved decisively on President Trump's goal of making America the crypto capital of the world." Ein zentraler Baustein ist die engere Abstimmung mit anderen Behörden. Bereits am 17. März veröffentlichten SEC und Commodity Futures Trading Commission (CFTC) gemeinsam eine interpretative Stellungnahme mit dem Titel "Application of the Federal Securities Laws to Certain Types of Crypto Assets and Certain Transactions Involving Crypto Assets". Darin wird eine Taxonomie mit fünf Kategorien eingeführt, um Abgrenzungen bei der Einstufung zu präzisieren. Digital Commodities, Digital Collectibles, Digital Tools und Payment Stablecoins werden demnach grundsätzlich nicht als Wertpapiere eingeordnet; Digital Securities fallen unter das bestehende Wertpapierrecht. Das Papier enthält zudem eine Trennungsdoktrin: Token können sich von anfänglichen Investmentverträgen lösen, sobald die Verpflichtungen des Emittenten erfüllt sind. Für On-Chain-Aktivitäten stellt die Guidance klar, dass Protokoll-Mining und Staking als administrative Funktionen gelten und nicht als Wertpapiertransaktionen, was den regulatorischen Rahmen enger fasst. Im weiteren Fokus stehen tokenisierte Märkte und Regeln rund um ETFs. Atkins stellte eine dreiteilige ACT-Strategie vor, die Regulierungssysteme voranbringen, präzisieren und transformieren soll. Genannt wurden Arbeiten an On-Chain-Märkten und tokenisierten Assets sowie ein Memorandum of Understanding mit der CFTC zur besseren Abstimmung der Zuständigkeiten. Reformansätze betreffen auch ETF-Strukturen und Private-Credit-Märkte, bei denen Transparenz, Bewertung und Liquidität weiterhin geprüft werden. Mit Blick auf kurzfristige Schritte zur Förderung digitaler Innovation kündigte Atkins eine bevorstehende Ausnahme an: "We are on the cusp of releasing what I call an 'innovation exemption,' which will provide market participants with a cabined framework to begin facilitating the trading of tokenized securities onchain in a compliant fashion as the Commission works toward longterm rules of the road." Die Ausnahme sei Teil eines breiteren Vorhabens, dem Kryptomarkt in den USA eine stabilere regulatorische Grundlage zu geben und den Aufbau formalisierter On-Chain-Finanzinfrastruktur voranzutreiben.