SEC kurz vor Veröffentlichung eines "Regulation Crypto"-Rahmens, kündigt Chairman Paul Atkins an
NASHVILLE (Tennessee) — Die US-Börsenaufsicht SEC steht kurz davor, einen Vorschlag für ein Regelwerk mit dem Arbeitstitel "Regulation Crypto" vorzulegen. Darin soll der Ansatz der Behörde zur Aufsicht über die Kryptobranche konkretisiert werden, einschließlich der Abgrenzung, welche Transaktionen als Wertpapiere einzustufen sind und welche nicht.
SEC-Chairman Paul Atkins sagte am Montag, der Entwurf befinde sich derzeit beim White House Office of Information and Regulatory Affairs (OIRA) und sei damit nur noch einen Schritt von der Veröffentlichung entfernt. Das Regelsetzungsvorhaben stützt sich auf den Securities Act von 1933 und soll unter anderem Fragen der Kapitalaufnahme sowie Ausnahmeregelungen für Start-ups adressieren. Atkins äußerte sich bei einer Veranstaltung der Vanderbilt University und der Blockchain Association.
Nach seiner Frage-und-Antwort-Runde sagte Atkins gegenüber CoinDesk, die SEC wolle zudem in Kürze ihre seit Längerem erwartete "Innovation Exemption" veröffentlichen. "Wir hätten gern Reaktionen und alles Weitere", sagte er. Es handele sich "nicht um eine Regel im eigentlichen Sinne", dennoch müsse die Behörde verstehen, wie sie in der Praxis funktioniere und ob es Probleme gebe.
Ein Element dieser Ausnahme, so Atkins, sei, dass sie etablierte Marktteilnehmer nicht benachteiligen und sich nicht ausschließlich auf Start-ups konzentrieren werde. "Wir wollen, dass die Leute innerhalb dieses Rahmens wirklich experimentieren", sagte er.
Atkins verwies mehrfach auf die Rolle des Kongresses und betonte, der Regelsetzungsprozess seiner Behörde laufe unabhängig davon, was der Kongress unternehme. "Ich denke, wir haben jetzt genug Anlauf, selbst wenn man berücksichtigt, was bei den Midterms passieren könnte — obwohl ich natürlich weiterhin einen wohlgesinnten Kongress will — sie können Nägel auf die Straße vor unsere Reifen werfen, aber sie werden uns nicht wirklich ausbremsen", sagte er.
Zugleich rief Atkins das Publikum dazu auf, sich "bei der kommenden Wahl zu engagieren", und verwies beispielhaft auf Senator Bernie Moreno. "Wenn der Kongress wirklich vom Kurs abkommt, hilft das keinem von uns und wirft deutlich mehr Fragen für die Zukunft auf, weil die Leute dann nur sagen: 'Oh je, vielleicht ist das wieder nur eine vorübergehende Phase'", sagte er. "Wir müssen sicherstellen, dass eure Freunde im Kongress sind. Ich denke, ihr habt gesehen, wie sich das bei der letzten Wahl ausgezahlt hat."
