CLARITY Act: Abstimmung im Senat binnen 30 Tagen erwartet – Galaxy Research sieht 75% Chance auf Verabschiedung
Der CLARITY Act nimmt die nächste Hürde. Nach dem Votum des Senate Banking Committee in der vergangenen Woche (15 zu 9) soll der gesamte US-Senat laut Gemini innerhalb der nächsten 30 Tage im Plenum abstimmen.
Galaxy Research hat nach dem Ausschuss-Erfolg die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass das Gesetz 2026 in Kraft tritt, und beziffert die Chancen nun auf 75%. Hält der Kongress das aktuelle Tempo, könnte der Entwurf nach Einschätzung von Alex Thorn, Research-Chef bei Galaxy Research, in der Woche ab dem 3. August vom Präsidenten unterzeichnet werden. White-House-Krypto-Berater Patrick Witt ordnete ein, eine Verabschiedung des CLARITY Act würde der Branche rund 90% dessen liefern, was sie brauche.
Welche Schritte noch ausstehen
Dom Kwok von EasyA skizzierte den Weg vom Ausschussbeschluss bis zur Unterschrift des Präsidenten in vier Etappen:
1) Die Fassung des Senate Banking Committee muss mit dem Rahmenwerk des Senate Agriculture Committee zusammengeführt werden, das die Zuständigkeit der CFTC abdeckt.
2) Der zusammengeführte Gesetzentwurf geht ins Senatsplenum und benötigt dort 60 Stimmen.
3) Da der Senat den Entwurf gegenüber der Version, die das Repräsentantenhaus im Juli 2025 verabschiedet hat, deutlich geändert und erweitert hat, müssen beide Kammern die Differenzen bereinigen und anschließend einen identischen Text beschließen.
4) Der Präsident unterzeichnet das Gesetz.
Lummis dämpft Erwartungen
Senatorin Cynthia Lummis, eine der zentralen Architektinnen des Entwurfs, gab sich nach dem Ausschuss-Votum zurückhaltend: "Niemand knallt schon die Champagnerkorken", sagte sie. "Es gibt noch viel zu tun." Auch beim Zeitplan blieb sie nüchtern: "Ich würde den Entwurf gern im Juni im Plenum sehen. Das ist wahrscheinlich ziemlich optimistisch."
Das Weiße Haus peilte bislang den 4. Juli als Termin für die Unterzeichnung an. Angesichts der noch ausstehenden Abstimmungsschritte und des Abgleichs zwischen beiden Kammern gilt laut Analyse von Galaxy Research nun die Woche ab dem 3. August als realistischer.
Worum es im Gesetz geht
Der CLARITY Act soll einen umfassenden Regulierungsrahmen für digitale Vermögenswerte schaffen, Dezentralisierung auf Protokollebene definieren, den Verbraucherschutz stärken und Anforderungen zur Bekämpfung von Geldwäsche adressieren. Der Entwurf zieht eine klare Grenze zwischen den Zuständigkeiten von SEC und CFTC bei digitalen Assets und stuft Bitcoin und Ethereum dauerhaft als Nicht-Wertpapiere ein.
"Der CLARITY Act schafft die notwendige regulatorische Klarheit, damit die Kryptoindustrie und die Wall Street die nächste Generation von Finanzprodukten und -infrastruktur aufbauen können", sagte Lummis.
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