US-Gericht weist Bancor-Patentklage gegen Uniswap am 10. Februar ab, 21 Tage zur Nachbesserung

Am 10. Februar hat Richter John G. Koeltl am US-Bezirksgericht für den Southern District of New York die von Bancor-nahen Gesellschaften erhobenen Patentansprüche gegen Uniswap abgewiesen, weil die geltend gemachten Patente nach US-Recht nicht schutzfähig seien. Die Abweisung erfolgte ohne Präjudiz; den Klägern wurden 21 Tage eingeräumt, die Klage zu ändern, bevor sie in eine Abweisung mit Präjudiz übergeht. Geklagt hatten Bprotocol Foundation und LocalCoin Ltd. gegen Universal Navigation Inc. und die Uniswap Foundation.